Out, in and down

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist vorüber. Was bleibt? Tausend Fragen.

Stellen wir erst mal eine ganz einfache: Was ist Sinn und Zweck der NATO?

Die Abkürzung NATO steht für „North Atlantic Treaty Organization“, übersetzt „Organisation des Nordatlantikvertrags“. Das klingt zwar sehr schlicht und beinahe nichtssagend, steht aber für nicht weniger als ein Verteidigungs-, also militärisches Bündnis von 32 europäischen und nordamerikanischen Staaten, basierend auf Artikel 51 der UN-Charta. Und es geht in diesem Bündnis um das Eintreten für eine Wertegemeinschaft, jedenfalls im Sinne der sogenannten „westlichen“ Werte: Menschenrechte, individuelle Freiheit, Demokratie, Gewaltenteilung, Säkularismus, Rechtsstaatlichkeit, Pluralismus, Toleranz und in diesem Rahmen auch für Marktwirtschaft und Kapitalismus, zumindest für deren Möglichkeit.

Man muss das an dieser Stelle noch einmal voll ausbuchstabieren. Diese Werte und diese Wertegemeinschaft zu verteidigen, beziehungsweise jedes einzelne ihrer Mitglieder, sollte dieses angegriffen werden: Darum ging es.

Das kann man kritisch sehen. Man darf den Mitgliedern der NATO durchaus eigennützige Motive vorwerfen, der NATO selbst auch das Strapazieren der eigenen Prinzipien, siehe Ex-Jugoslawien, Libyen oder die Türkei in ihrem Kampf gegen die Kurden. Denn im Grunde soll die NATO schützen, dass man seine Meinung auch gegen die NATO offen und ohne Folgen für Leib und Leben sagen darf. Es gibt Regionen auf der Welt, nicht fern von hier, wo ein Wort gegen die eigenen Streitkräfte die Freiheit oder das Leben kosten kann.

Hastings Lionel Ismay – hochdekorierter General, enger Berater von Winston Churchill und später als Baron Ismay of Wormington in the County of Gloucester in den erblichen Adelsstand gehoben – wusste es noch besser. Mit britischem Understatement brachte er als erster Generalsekretär der 1949 gegründeten NATO deren Aufgabenstellung wie folgt auf den Punkt:

„To keep the Soviet Union out, the Americans in, and the Germans down.“

In dieser kurzen Formel steckt alles drin, was die Weltlage wenige Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs ausmachte: Die ehemaligen Alliierten USA, Großbritannien und Frankreich auf der einen und die Sowjetunion auf der anderen Seite hatten sich in ideologisch widerstreitende Blöcke auseinanderdividiert, die sich immer feindlicher gegenüberstanden. Außerdem steckte die Angst vor einem militaristischen Deutschland, besonders in Europa, allen noch in den Knochen. Da sich die westeuropäischen Staaten zu schwach fühlten, die nach wie vor unberechenbaren Deutschen und die ebenso unberechenbaren „Russen“ in Schach zu halten, wollte man vor allem die US-amerikanischen Streitkräfte auf dem Kontinent halten.

Alles funktionierte bestens. Die Sowjetunion blieb „out“, die US-Amerikaner blieben „in“. Und auch wenn die Deutschen nach ein paar Jahren selbst Mitglied der NATO wurden und sogar wieder eigene Streitkräfte haben durften, so waren sie doch mit ihrer Rolle als militärisch „down“ sehr zufrieden, ja im Grunde glücklich. Ihre europäischen Nachbarn waren es auch.

Sorgten die ehemaligen Westalliierten Großbritannien, Frankreich und vor allem die USA im Zuge des Wettrüstens für den atomaren Schutzschirm, so konnten sich die Deutschen dank des relativ geringen Einsatzes für die Verteidigung ganz auf den wirtschaftlichen Wiederaufbau konzentrieren. Mit der ab der Ära Willy Brandt praktizierten Neuen Ostpolitik unter dem Motto „Wandel durch Annäherung“ setzte zudem eine allmähliche Entspannung ein. Als dann das Sowjetimperium und mit ihm der Warschauer Pakt als militärisches Gegenbündnis zur NATO zusammenbrachen, schien der Krieg auf europäischem Boden endgültig gebannt zu sein, der Kontinent politisch und wirtschaftlich aufzublühen, nun unter dem angepassten Motto „Wandel durch Handel“. Im allgemeinen Tauwetter setzte man große Hoffnungen auf eine Demokratisierung der bisher autokratisch beherrschten russischen Föderation. Vorsichtshalber blieb die NATO weiter bestehen, nahm sogar ehemalige Mitglieder der Gegenseite auf. Damit schien die Garantie für einen ewigen Frieden, fast wie Immanuel Kant sich das vorgestellt hatte, gegeben.

So lief das bis vor wenigen Tagen.

Dann zog Donald J. Trump ins Weiße Haus, zuletzt kam James David „J. D.“ Vance zur Sicherheitskonferenz nach München. Und spätestens mit dessen impertinenter Rede vor den versammelten Konferenzteilnehmern ist klar: die US-Amerikaner sind nicht mehr „In“. Zudem plant Trump, mit Putin – über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer und aller europäischen Partner hinweg – einen Deal zur „Beendigung des Krieges“ zu machen. Statt eines Gefühls der Sicherheit herrscht nun hochgradige Verunsicherung.

Lord Ismays Formel ist perdu.

Nun ist die Frage: Werden die Deutschen weiterhin „down“ sein können?

Ernst Köhler & Peter Conzelmann